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[国际新闻] Flughafen Berlin-Tempelhof wird geschlossen
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Das Aus für einen der berühmtesten Flughäfen Deutschlands: Berlin-Tempelhof. Das Bundesverwaltungsgericht hat in letzter Instanz entschieden, dass die Schließung wie geplant zum 31. Oktober 2008 stattfinden kann. Mehrere Fluggesellschaften hatten geklagt, weil sie ihre Wettbewerbschancen beeinträchtigt sahen.
/ Z6 C# v4 g, E2 B8 ^Der Berliner Flughafen Tempelhof darf wie geplant zum 31. Oktober 2008 geschlossen werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mitgeteilt. Gegen die Schließung hatten mehrere Fluggesellschaften geklagt. Sie sahen sich in ihren Wettbewerbschancen beeinträchtigt, weil sie auf den Flughafen Berlin-Schönefeld umziehen sollen, der derzeit zum Großflughafen Berlin Brandenburg International (BBI) ausgebaut wird.Schon das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte die Klage der Fluggesellschaften abgewiesen. Diese Entscheidung bestätigten die Bundesverwaltungsrichter. Die Schließungsverfügung der Berliner Senatsverwaltung für den Flughafen Tempelhof wurde dadurch unanfechtbar. Beide Gerichte stellten fest, dass Fluggesellschaften auf Dauer den Weiterbetrieb eines Flughafens nicht gegen den Willen von dessen Betreiber beanspruchen können.Sie könnten nur verlangen, dass ihre Interessen bei einer Schließung angemessen berücksichtigt würden. Dem sei die Senatsverwaltung nachgekommen, indem sie dafür Sorge getragen habe, dass die betroffenen Airlines ab dem 1. November 2008 ihre Flüge von Schönefeld aus durchführen könnten. z% H3 P) T# ?) V- ?3 C6 o( A# r' l5 c
Mehr als 100.000 Unterschriften für weiteren Flugbetrieb
" y3 g: f6 a* D2 o8 {Die Schließung des Flughafens Tempelhof wird nicht nur von den dort verkehrenden Airlines kritisiert. So setzt sich auch eine Initiative für ein Volksbegehren zum Erhalt Tempelhofs ein. Unterstützt wird sie unter anderen vom CDU-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Friedbert Pflüger. Das Volksbegehren, bei dem sich schon mehr als 100.000 Berliner für einen weiteren Flugbetrieb ausgesprochen haben, läuft noch bis zum 14. Februar. 170.000 Berliner müssen mindestens unterschreiben. Sollte es dann zu einem Volksentscheid kommen, müssten 700.000 Berliner für die Offenhaltung des Flughafens votieren. Der Berliner Senat und Rechtsexperten gehen allerdings davon aus, dass die im Oktober 2008 geplante Stilllegung von Tempelhof durch einen Volksentscheid aus juristischen Gründen nicht mehr aufgehoben werden kann. Allerdings könnte der politische Druck auf die rot-rote Landesregierung steigen.
; e7 u, f s0 o; l4 a( ?Die Interessengemeinschaft City Airport Tempelhof sagte zu dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts: "Jetzt erst recht!" Die Gerichtsentscheidung habe nichts mit dem Volksbegehren zu tun. Der Bürgerwille könne die Schließungspläne noch immer stoppen. Auch der Berliner Oppositionspolitiker Friedbert Pflüger (CDU) betonte: "Unser Kampf für den City-Airport Tempelhof geht unvermindert weiter." Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ändere nichts an der derzeitigen Situation. "Der rot-rote Senat muss Tempelhof zum 31. Oktober nicht schließen. Tempelhof kann mindestens bis zur Eröffnung von Berlin-Brandenburg International offen bleiben."+ f' ?9 K4 z- Q, Q" l
Ähnlich äußerte sich die Berliner FDP. Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts bedeute nur, dass der Berliner Senat rein rechtlich gesehen den Flughafen schließen könne. "Er muss ihn natürlich nicht schließen", sagte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Martin Lindner. Die Offenhaltung des City-Airports Tempelhof sei eine politische Entscheidung, keine juristische.4 d+ Y' \; b7 o6 P; F7 f
Bund und Berliner Senat hatten sich erst vor wenigen Tagen darauf geeinigt, dass Berlin den Flughafen Tempelhof vom Bund ganz übernimmt. Der Senat hatte auf Antrag der Berliner Flughafengesellschaft als Betreiberin des Flughafens die Betriebsgenehmigung für Tempelhof widerrufen. Ziel ist, den Verluste bringenden Airport bis zum 31. Oktober 2008 stilllegen zu können. Geschehen soll das im Zuge des umfangreichen Ausbaus des Flughafens in Berlin-Schönefeld zum neuen internationalen Großflughafen. Im Zuge dessen soll nicht nur der innerstädtische Airport Tempelhof, sondern auch der Flughafen Berlin-Tegel geschlossen werden. |
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发表于 2007-12-4 16:21
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