An der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in China wird kein hochrangiger Politiker aus Deutschland teilnehmen. Die Entscheidung sei aber nicht als Protest zu verstehen, hieß es.
BERLIN / BRDO (RP) Bundespräsident Horst Köhler wird beim Auftakt des größten Sportereignisses der Welt ebenso fehlen wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr komplettes Kabinett. Dies teilte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg mit. Der auch für Sport zuständige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) will sich aber später einige Wettkämpfe in Peking anschauen.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), der von seinem chinesischen Amtskollegen eingeladen worden war, betonte am Rande des EU-Außenministertreffens in Brdo (Slowenien), die Entscheidung sei kein Protest gegen das Vorgehen chinesischer Sicherheitskräfte gegen Demonstranten in Tibet. Trotz der Lage dort sei er gegenwärtig gegen eine Boykott-Debatte. "Ein Nein zu Olympia, um sich das gewissen zu erleichtern, ist weder eine Hilfe für dier Menschen in China noch für die Sportverbände." Steg sagte, Merkel habe nie geplant, die Eröffnungsfeier zu besuchen. Dies sei im Allgemeinen auch nicht üblich. Die Kanzlerin habe Chinas Ministerpräsidenten Wen Jiabao am 15. Februar - lange vor den Unruhen in Tibet - telefonisch mitgeteilt, dass sie nicht zu den Spielen kommen werden.
Wie viele Staats - und Regierungschefs zur Eröffnung erscheinen werden. ist noch unklar. US-Präsident George W. Bush machte deutlich, dass er ungeachtet der Lage in Tibet anreisen wolle. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hatte dagegen einen Boykott in Erwägung gezogen. Der polnische Premier Donald Tusk ließ gestern erklären, dass er der Eröffnungszermonie fern bleiben werde. Der tschechische Staatspräsident Vaclav Klaus will überhaupt nicht nach Peking reisen. EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner warnte vor zu schnellen Festlegungen. "Wir haben noch fünf Monate, um die Lage zu beobachten," sagte sie.
Die Beziehungen zwischen Deutschland und China haben sich gerade erst wieder normalisiert. Ein Empfang des Dalai Lama durch Merkel im Kanzleramt hatte 2007 zu einer Eiszeit zwischen Berlin und Peking geführt. Bei einer bevorstehenden Deutschland-Reise des Dalai lama befindet sich Merkel in Ausland.
Der Dalai Lama warf China gestern Verdrehungen und Verfälschungen in der Berichterstattung über Tibet vor.
DÜSSELDORF (RP) Für eine warme Wohnung, einen gefüllten Kühlschrank und ein voll getanktes Auto haben die deutschen Verbraucher auch im März wieder deutlich tiefer in die Tasche greifen müssen. Die Preise in NRW lagen im März zum 3,2 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats - und damit 0.1 Punkte über dem bundesweiten Wert.
Wie das Statistische Landesamt miteilte, stiegen vor allem die Preise für Heizöl (plus 41,9 Prozent) sowie Molkereiprodukte und Eier (plus 22,3 Prozent) an. Im Vergleich zum Vormonat verteuerte sich Heizöl um 6,2 Prozent. Sprit ist bis zu 14,4 Prozent teurer als im März 2007.
Die meisten Ökonomen gehen davon aus. dass die Lebenshaltungskosten in diesem Jahr so schnell steigen werden wie seit 1994 nicht mehr. Sie sehen dadurch die Erholung des privaten Konsums gefährdet. "Das Kostet kaufkraft", sagte Matthias Rubisch von der Commerzbank zu der hohen Inflationsrate.